Liberale Impulse: Grundeinkommen als Menschenrecht?


Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle? Die Idee kursiert schon länger in der öffentlichen Debatte. Die Liberalen luden daher Götz Werner, Gründer der Drogeriekette DM und Vorkämpfer der Idee des Grundeinkommens in Deutschland ein, um mit ihm und dem Soziologen Bernd Marin im Rahmen der Veranstaltungsserie "Liberale Impulse" im Parlament darüber zu diskutieren. Werner plädierte für die Entkoppelung von Einkommen und Arbeit. "Niemand ist mehr in der Lage, sich selbst zu versorgen. Wir sind faktisch in einer Fremdversorgungsgesellschaft angekommen, das heißt, wir brauchen ein Einkommen, um die Leistungen der anderen beziehen zu können", sagte Werner. Der Unternehmer sieht den Vorteil auch darin, dass die Menschen freier agieren könnten: "Stellen Sie sich die Frage, wie Ihr Leben verlaufen wäre, wenn Sie mit einem Grundeinkommen auf die Welt kämen".

Für Marin hätte das - zumindest als Jugendlicher - "ein Leben in der Hängematte" bedeutet. Die Idee sei wunderbar, doch der Teufel stecke im Detail, meinte er. Er kritisierte vor allem den Anspruch des Buches von Werner, die Machbarkeit des Grundeinkommens nachzuweisen. Diese ginge ihm aber ab, da doch liberale Paradeunternehmer wie Werner geradezu prädestiniert wären, dafür einen "Business-Case" zu erstellen.

LIF-Sprecher und Abgeordneter Alexander Zach betonte, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle ein Ende jeglicher Sozialbürokratie bedeuten würde und den Bürger nicht länger zum Bittsteller mache. Das LIF habe ein Modell errechnet, demnach jeder ein Grundeinkommen von 800 Euro pro Monat bekomme. Dieses würde zum derzeitigen Stand rund 2,5 Mrd. Euro kosten, langfristig gesehen könnte man jedoch ausgeglichen kalkulieren, da es zu änderungen im Pensionsbereich käme. Das liberale Modell unterscheidet sich damit entscheidend von der von der Regierung geplanten "bedarfsorientierten Mindestsicherung".